Brandenburg
Steffen Freiberg , Bildungsminister von , spricht in einer Pressekonferenz zu Journalisten über die Situation der Schulen in .Nach rechtsextremistischen Vorfällen will die er Landesregierung den Weg dafür ebnen, dass Schulen schneller handeln können. Bildungsminister Freiberg sagt, was sein Ziel ist.
Die er Schulen sollen nach dem Willen der Landesregierung künftig schneller auf rechtsextremistische Vorfälle und andere Verfassungsverstöße reagieren können. Das Kabinett stimmte am Dienstag laut Bildungsministerium dem Entwurf für ein neues Schulgesetz zu. Ein Punkt ist, dass Schulen extremistisches, antisemitisches oder rassistisches Verhalten sofort dem Schulamt melden müssen.
Wir dulden kein extremistisches und verfassungsfeindliches Verhalten in unseren Schulen, sagte Bildungsminister Steffen Freiberg . Das wollen wir mit der Schulgesetznovelle noch besser durchsetzen. Zwei Lehrkräfte einer Schule in Burg im Spreewald hatten im April in einem anonymen Brief geschildert, sie seien täglich mit Rechtsextremismus, Sexismus und Homophobie konfrontiert. Sie waren danach rechten Anfeindungen ausgesetzt und verließen dann die Schule.
Die Novelle regelt aber noch mehr: Schulen sollen künftig auch Unterricht zuhause auf der Grundlage eines pädagogischen Konzeptes einsetzen können - nicht nur zum Beispiel in der Corona-Krise, kündigte das Ministerium an. Der Präsenzunterricht in der Schule bleibt aber die Regel. Der Entwurf sieht auch vor, dass Zeugnisse und Bescheinigungen zusätzlich elektronisch ausgestellt werden dürfen.
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