Banken und Finanzen: Scholz erneut vor «Cum-Ex»-Ausschuss - Transparenz gefordert
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Hintergrund sind Treffen Scholz' mit den Gesellschaftern der Bank, Christian Olearius und Max Warburg, 2016 und 2017. Nach den ersten Treffen im Rathaus hatte Scholz den Bankern laut Aussage von Olearius empfohlen, ein Schreiben an Tschentscher zu schicken, in dem die Bank die Rückforderung von 47 Millionen Euro zu unrecht erstatteter Kapitalertragssteuer als ungerechtfertigt dargestellt hatte.
Dass diese Erinnerungslücken vorgeschoben seien, werde auch aus dem vom «Stern» veröffentlichten Protokoll einer als geheim eingestuften Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages deutlich, demzufolge Scholz noch im Juli 2020 ein Treffen mit den Warburg-Gesellschaftern eingeräumt, dessen Bedeutung aber heruntergespielt habe, sagte Seelmaecker. «Und bei uns im Ausschuss konnte er sich plötzlich nicht mehr daran erinnern.
Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi hält Scholz' Erinnerungslücken für unglaubwürdig. «Der Bundeskanzler hängt mit drin», sagte der Finanzexperte Ippen Media. Als «einfach unplausibel» bezeichnete der Finanzexperte der
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