Scholz nach Putin-Telefonat: „Russland hat sich in eine dramatische Lage manövriert“
hat sich kritisch über einen möglichen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden geäußert. „Derzeit beobachten wir die Entwicklungen bezüglich Schwedens und Finnlands, aber wir haben keine positive Meinung dazu“, sagte Erdogan am Freitag. Skandinavische Länder seien geradezu „Gasthäuser für Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Es gebe gute Gründe anzunehmen, dass Otscheretnaja mit Personen in Verbindung stehe, die mit einer Destabilisierung der Ukraine oder Bedrohung von deren territorialer Integrität, Souveränität oder Unabhängigkeit in Verbindung stehe, hieß es zur Begründung. Kabajewa wird als Aufsichtsratsvorsitzender der staatlichen Nationalen Mediengruppe vorgeworfen, direkt in die Destabilisierung der Ukraine verwickelt zu sein.
Scholz hat Putin zudem dazu aufgefordert, so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg zu kommen. Außerdem forderte er in dem 75-minütigen Gespräch eine Verbesserung der humanitären Lage und Fortschritte bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.
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