Aktuelle Nachrichten aus Sachsen
Dresden - Der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtag s hat auch 2023 nicht über Arbeitsmangel klagen müssen. Wie der Landtag am Donnerstag bekanntgab, wurden 434 Petitionen eingereicht. In den beiden Jahren zuvor waren es 460 beziehungsweise 403. "Das Interesse am Petitionsverfahren ist erfreulicherweise ungebrochen.
Laut Statistik betrafen 137 der eingereichten Petitionen Anliegen, die in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums fallen. Dabei ging es vor allem um Verkehr. Bei 58 Petitionen nahm das Staatsministerium für Kultus Stellung. Die angesprochenen Dinge betrafen fast alle die Themen Schule und Erziehung. "Ähnlich wie im vergangenen Jahr war insbesondere der Lehrermangel ein häufig thematisiertes Problem", hieß es.
Die Petition "Paracelsus-Klinik/Neurologie" fand mit 49.000 Unterschriften die meisten Unterstützer. Dabei ging es um den Erhalt des Weiterführens der Neurochirurgie in der ehemaligen Paracelsus-Klinik in Zwickau. Die Petition "Erhalt des Krankenhauses Ebersbach in seiner jetzigen Form" kam auf 9420 Unterschriften, die zur "Schaffung Naturpark Sächsische Schweiz" auf 8502 Unterschriften.
Nach Angaben des Parlamentes wurden 368 Petitionen abgeschlossen. 39 Anliegen wurde gänzlich oder teilweise abgeholfen. 54 Petitionen wurden für erledigt erklärt, weitere Petitionen wurden an die Staatsregierung überwiesen. In 278 Fällen konnte dem Anliegen von Bürgern nicht entsprochen werden. Artikel 35 der Sächsischen Verfassung gewährt jedermann das Recht, Bitten und Beschwerden einzureichen.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Sachsen: Zahl der Apotheken in Sachsen nimmt weiter abAktuelle Nachrichten aus Sachsen
続きを読む »
Landtag: Sachsen: Politologe hält Drei-Parteien-Parlament für möglichDresden - Nach dem Votum der Sachsen für das Europaparlament rechnet der Leipziger Politikwissenschaftler Hendrik Träger mit einer spannenden
続きを読む »
Sachsen-Anhalt: Landtag gibt grünes Licht für Windkraft im WaldNach einem Gerichtsurteil hat das Parlament das Waldgesetz in Magdeburg geändert. Über den Ausbau der Windkraft soll vor Ort entschieden werden.
続きを読む »
Sachsen: Landtag verabschiedet VerfassungsschutzgesetzAktuelle Nachrichten aus Sachsen
続きを読む »
Sachsen-Anhalt: Landwirtschaftsminister will Landtag Hilfen für ObstbauernFrostnächte im April haben zu massiven Schäden bei Wein- und Obstbauern geführt. Einige Betriebe rechnen mit hohen Ernteausfällen. Jetzt ringen Betriebe und Politik um Hilfen.
続きを読む »
Landtag: AfD-Politiker erhebt Vorwurf gegen Polizistin und LandtagStuttgart (lsw) - Nach dem Angriff auf zwei AfD-Politiker im Umfeld einer Festveranstaltung vor dem Landtag in Stuttgart in der vergangenen Woche hat der
続きを読む »