Nach einem Instagram-Aufruf zu einer Demonstration der pro-palästinensischen Vereinigung „Palästina spricht“ wurde in München die Wohnung eines Mitglieds der Gruppe durchsucht. Ziel der Ermittlungen ist es, den Urheber des Aufrufs zu identifizieren.
-Post und Demonstrationen der Gruppe „Palästina spricht“ gegen einen noch unbekannten Täter. Am Freitagmorgen führte die Generalstaatsanwaltschaft bei einem Mitglied der Gruppe eine Razzia durch, wie die „Bei dem untersuchten Mitglied soll es sich um einen „Deutschen mit arabischen Wurzeln“ handeln. Er wird verdächtigt, den terroristischen Anschlag der Hamas auf Israel gebilligt zu haben.
Ziel der Durchsuchung sei „die Identifizierung des Verfassers der Nachricht und die Sicherung von Beweismitteln“ gewesen. Es besteht der Verdacht einer Billigung von Straftaten gemäß § 140 Nr. 2 des Strafgesetzbuchs. Die Generalstaatsanwaltschaft begründet dies damit, dass „die verübten Morde und fortdauernden Kriegsverbrechen rechtlich nicht als Widerstandshandlung zu legitimieren sind“.
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