Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist gefährlich, schreibt MatthiasMeisner.
Protest in Berlin gegen rassistische Gewalt bei der Polizei und in Sicherheitsbehörden Foto: M. Golejewski/Adora
Rassismus, Hass und Hetze werde sehr wohl entgegengetreten. Die neue Bundesregierung sei bei diesem Thema „so aktiv wie keine zuvor“. Als ein Beispiel nannte er das neue Hinweisgeberschutzgesetz, das auch in Behörden – also auch den Sicherheitsbehörden – dafür sorgen soll, dass Rechtsverstöße aufgedeckt, untersucht, verfolgt und unterbunden werden.
Auch in der späteren Laufbahn von Polizist:innen würden Rassismus und Antisemitismus kaum behandelt – und verpflichtend schon gar nicht. Entweder sind die Fortbildungen freiwillig. Oder sie richten sich nur an Führungskräfte. Wie das dann aussieht, zeigt ein Beispiel aus Sachsen: Dort gab es im vergangenen Jahr bei der Polizei eine Fortbildung „Rassismus und Diskriminierungserfahrungen im Kontext polizeilicher Gewaltausübung“.
Es wird zu wenig geforscht Auch beim Fachgespräch des Mediendienstes Integration werden Lücken benannt.
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