Seit dem russischen Einmarsch gehört das Wort 'Raschismus' zum Alltagsvokabular in der Ukraine. Was steckt dahinter?
In einer Liste von Merkmalen des"Raschismus" erwähnen ukrainische Parlamentarier unter anderem"systematische Verletzungen der Menschenrechte und der Grundfreiheiten", einen"Kult der Gewalt und Militarismus","Personenkult des Anführers und Sakralisierung staatlicher Institutionen" sowie die"Selbsterhöhung Russlands und der Russen auf Kosten der gewaltsamen Unterdrückung und/oder Ablehnung der Existenz anderer Völker".
Martin Schulze Wessel, Osteuropa-Historiker an der Ludwig-Maximilians-Universität München, hält den Begriff"Raschismus" für angemessen:"Es ist eine politische Entscheidung des ukrainischen Parlaments, Russland so zu bezeichnen, die im Krieg völlig nachvollziehbar ist." Die Bezeichnung sei"geschickt, weil sie vorhandene Ähnlichkeiten mit dem Faschismus hervorhebt, aber gleichzeitig die russische Spezifik betont", so Schulze Wessel.
Andreas Umland verweist auf noch einen Unterschied:"Von der Forschung wird angenommen, dass Faschismus eine revolutionäre Ideologie ist, in der es um die Neugestaltung, die Neugeburt des gesamten Landes geht. Das trifft auf Russland nicht zu." Das habe auch damit zu tun, dass Putin - anders als Hitler -"ein Repräsentant des alten Regimes" sei, so Umland.
Ob der Begriff"Raschismus" international anerkannt wird und sich verbreitet, das mögen die Experten nicht voraussagen. Martin Schulze Wessel argumentiert, dass für das internationale Strafrecht nur internationale Straftatbestände relevant sind, zum Beispiel Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Winfried Schneider-Deters formuliert es so:"Dabei ist es gleichgültig, ob die Klassifizierung des 'Putinismus' als 'Faschismus' wissenschaftlich ist oder nicht, solange 'Putins Krieg' in der Ukraine dauert, geht es um die publizistische Wirkung dieses Begriffs." Um eine wissenschaftliche Einordnung können Historiker und Politologen sich später kümmern - nach dem Krieg.
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