Im vergangenen Jahr hatte die Partei Move Forward in Thailand für Furore gesorgt und die Parlamentswahl klar gewonnen. An die Macht kam sie trotzdem nicht. Jetzt wird sie von der Justiz aufgelöst.
hat auf Druck konservativer Kräfte die progressive Move-Forward-Partei aufgelöst. Grund dafür sei, dass die Partei die Monarchie gefährde, berichteten örtliche Medien. Der einstige Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat und weitere führende Mitglieder dürften zudem in den kommenden zehn Jahren keine politischen Ämter ausüben, hieß es.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung.
Das Gericht hatte auf Antrag der Wahlkommission geprüft, ob die Partei verfassungswidrig gehandelt habe, weil sie sich dafür eingesetzt hat, das strenge Gesetz zurFür politische Beobachter und die Partei selbst kommt das Urteil kaum überraschend. Schon vor Tagen hatte Move Forward mitgeteilt, dass die Partei bereits zu einer wichtigen politischen Institution geworden sei, die auch im Falle einer Auflösung nicht verstummen werde:, kann aber ihre Ideologie niemals zum Schweigen bringen“, hieß es in einem auf Facebook verbreiteten Video.
Move Forward hatte im vergangenen Jahr die Parlamentswahl klar gewonnen, kam aber dennoch nicht an die Macht. Ihr charismatischer, früherer SpitzenkandidatHauptgrund war das Vorhaben der demokratisch ausgerichteten Partei, das extrem strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern,.
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