Boris Pistorius hat sich das selbst anders vorgestellt, nun sieht die Opposition eine Angriffsfläche: Sein Wehretat im Haushalt 2024 wird nur geringfügig aufgestockt.
beschließen will. Klar ist schon jetzt, dass nicht viel übrig bleibt von der üppigen Aufstockung des Verteidigungsetats, die Pistorius wollte.Erstmals drangen Mitte Februar Meldungen aus seinem Haus, wonach der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts, in dem die regulären Verteidigungsausgaben gebündelt sind, von jetzt 50,1, Milliarden Euro um rund zehn Milliarden Euro steigen müsse.
Nun muss er sich darauf zurückziehen, dass er besser wegkommt als andere Ressorts und weiter auf das vor Jahresfrist eingerichtete Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zurückgreifen kann. Trotzdem ist Pistorius nicht amüsiert über Lindners harte Abwehrhaltung. Schon vergangene Woche musste er in einem Interview mit dem Portal „t-online“ den Teilrückzug antreten und verkünden, „nicht sehr zuversichtlich“ auf den Haushaltsbeschluss zu blicken.
Nun muss noch mehr Geld als ohnehin geplant aus dem Sonderschuldentopf ausgegeben werden, um die Lücke zu schließen. Auch deshalb erreicht gerade eine Beschaffungsvorlage nach der anderen den Bundestag – in der letzten Sitzungswoche war es der Kauf von Raketenabwehrsystemen, für nächste Woche liegen dem Haushaltsausschuss sieben Rahmenverträge für neue Munition vor. Zudem soll noch der Erwerb neuer Transporthubschrauber beschlossen werden.
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