Auf deutsche Gerichte kommt eine Prozesswelle wegen möglicher Corona-Impfschäden zu. Nun wurde erneut eine Klage abgewiesen. Die Zahnärztin will weiter um Schadensersatz kämpfen.
Erste Klagen wurden bereits abgewiesen, andere wegen Befangenheitsanträgen verschoben, bei wieder anderen zieht sich die Beweisaufnahme. Vor dem Landgericht Hof etwa scheiterte eine Klage, die ebenfalls gegen Astra-Zeneca gerichtet war. Mittlerweile wird sie vor dem Oberlandesgericht Bamberg verhandelt.Bisher scheint die Lage für die Betroffenen schwierig: Es gibt bisher keinen Fall, bei dem die Kläger recht bekommen hätten.
Außerdem könnten Kläger recht bekommen, wenn die wissenschaftlichen Aufklärungsblätter der Hersteller zum Zeitpunkt der Impfung nicht auf dem aktuellen Stand waren. Das klärt derzeit das Oberlandesgericht Bamberg im Fall Astra-Zeneca. Die Hersteller können den Ausgang der Verfahren dennoch gelassen sehen: Sollten sie vor Gericht verlieren, dann trägt die Bundesregierung mögliche Kosten wie Schadensersatzzahlungen. In den Lieferverträgen in der Pandemie hatten sich die EU-Mitgliedstaaten mit den Herstellern darauf verständigt, die Haftung für die Impfstoffe zu übernehmen. Dazu gehören auch die Anwaltskosten, Gerichtskosten und alle Sachverständigenkosten vor Gericht.
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