Berlin - Kurz vor dem CDU-Parteitag hat Präsidiumsmitglied Jens Spahn für einen selbstbewussten Kurs geworben, um bei einer künftigen Regierungsbildung
Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl will sich die CDU mit einem neuen Grundsatzprogramm inhaltlich neu aufstellen. Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht seine Partei sogar vor einer neuen Ära.für einen selbstbewussten Kurs geworben, um bei einer künftigen Regierungsbildung ohne SPD und Grüne auszukommen. "Wir wollen eine bürgerliche Politik, eine Politik, die Leistung wertschätzt, die wertebasiert ist, die auf Marktwirtschaft setzt.
Spahn nannte den Parteitag eine Zwischenetappe auf dem Weg zur Bundestagswahl im nächsten Jahr. "Dass wir überhaupt wieder so stark sind, hat viel mit Friedrich Merz zu tun." In Umfragen liegen/CSU seit langem trotz viel Kritik an der Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz bei 30 Prozent, bei Allensbach auf 32,5 Prozent. Bei der Wahl 2021 hatte die Union nur 24,1 Prozent erreicht.
Auf die Frage, ob er in der Auseinandersetzung um die K-Frage mit ähnlichen Sticheleien Söders gegen Merz wie im Jahr 2021 gegen den damaligen CDU-Chef Armin Laschet rechne, sagte Spahn: "Jeder, den ich in Bayern und in Deutschland kenne in der Union, will, dass wir nächstes Jahr die Wahl gewinnen, dass wir die Ampel ablösen. Und jeder wird dabei mithelfen. Auch Markus Söder, da bin ich ganz sicher.
Er werbe dafür, "dass wir rauskommen aus dieser Logik, dass wir immer zuerst an SPD und Grüne denken, wenn es ums Regieren geht", betonte Spahn. "Wir als CDU/CSU müssen so stark werden, dass wir ohne SPD und Grüne regieren können und so stark werden, dass wir eben auch Vertrauen zurückgewinnen können von denjenigen, die aus Frust möglicherweise AfD wählen wollen.
Auf die Frage, dass dann nur die FDP als Partner bliebe, die in Umfragen aktuell um die fünf Prozent pendelt, sagte Spahn, bei der Wahl 2013 habe es eine ähnliche Ausgangslage gegeben. Damals flog die FDP aus dem Bundestag. Die Union habe die absolute Mehrheit mit 41,5 Prozent nur um fünf Mandate verfehlt. Dies zeige ihm, dass eine solche Konstellation wieder machbar sei. Er rechne aber nicht damit, dass der Parteitag über Koalitionsfragen diskutiere.
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