Seit Monaten streiten FDP und Grüne über die Höhe der geplanten Kindergrundsicherung. Dem Bundeskanzler zufolge soll die konkrete Ausgestaltung kommende Woche vorliegen.
Im Ringen der Bundesregierung um eine Einigung bei der Kindergrundsicherung hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine gemeinsame Lösung bis kommende Woche angekündigt. „Die Bundesregierung wird bis nächste Woche klären, wie die Kindergrundsicherung konkret ausgestaltet wird“, sagte Scholz der Mediengruppe Bayern. Parallel dazu brauche Deutschland „ein flächendeckendes Angebot an Krippen und Kitas, möglichst ohne Gebühren“.
Der Kanzler warnte in dem Gespräch zudem vor einer Fortsetzung gegenseitiger Gesetzesblockaden in der Ampel-Koalition. Die Regierung habe „viele weitreichende Entscheidungen getroffen, die für mehr Tempo und mehr Modernisierung“ in Deutschland sorgten, sagte Scholz. „Wir sollten uns mehr darauf konzentrieren, die Erfolge der Regierungstätigkeit herauszustellen und die nötigen Diskussionen über unsere Vorhaben intern führen.
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