Kurz vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause stellt sich der Bundeskanzler traditionell dem sogenannten Sommerinterview. Olaf Scholz sprach dabei auch über die anstehende Wahl in Frankreich – und zeigte sich besorgt.
Kurz vor dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause stellt sich der Bundeskanzler traditionell dem sogenannten Sommerinterview . Olaf Scholz sprach dabei auch über die anstehende Wahl in Frankreich – und zeigte sich besorgt.blickt mit Unbehagen auf die Parlamentswahl in Frankreich am kommenden Sonntag. „Ich mache mir Sorgen wegen der Wahlen in Frankreich “, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Das will ich ausdrücklich sagen.
Ob wegen der hohen Kosten für die milliardenschwere Unterstützung der Ukraine am Ende eine Notlage erklärt werden könnte, ließ der Kanzler offen. „Wir sind erst mal dabei, den Haushalt aufzustellen, und die Frage, was wir tun müssen, wird sich am Ende stellen.“ Es gehe darum, jeden einzelnen Haushaltsposten durchzugehen und nicht nach einem bequemen Ausweg zu suchen. Sollte es am Ende noch ein Problem zu lösen geben, müsse man gemeinsam reden. Es gehe jetzt darum, „wie wir weniger mehr ausgeben. Es geht ja nicht darum, dass wir weniger ausgeben, als wir das ursprünglich mal geplant haben“.
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