Newsblog zum Krieg in der Ukraine - Scholz stimmt Deutsche auf längere Sanktionen ein

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+++ Kanzler Scholz stimmt auf längere Sanktionen gegen Russland und auf Entbehrungen ein. +++ Spekulationen über einen schlechten Gesundheitszustand des russischen Präsidenten sind nach Einschätzung des britischen Generalstabschefs Wunschdenken. +++

+++ Bundeskanzler Scholz hat die Deutschen auf länger anhaltende Sanktionen gegen Russland und auf Entbehrungen eingestimmt.

+++ Die NATO und die Ukraine bleiben nach Ansicht des Vizechefs des russischen Sicherheitsrates, Medwedew, eine dauerhafte Bedrohung für Russland. Über den Ukraine-Krieg sagte der Generalstabschef, dass Russlands Bodentruppen nach Rückschlägen in der Ukraine nun womöglich eine geringere Bedrohung darstellen könnten. Aber Russland sei"weiterhin eine Atommacht", sagte Radakin. Das Land habe überdies"Cyber-Fähigkeiten, Weltraum-Fähigkeiten und spezielle Unter-Wasser-Programme".

Die Verhandlungen über die Getreideexporte aus der Ukraine stimmten erst einmal hoffnungsvoll, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Jetzt müsse die Blockade auch praktisch ein Ende haben. Noch immer warteten in den Silos von Odessa Millionen Tonnen Getreide auf ihren Export, erklärte die Grünen-Politikerin. Das Welternährungsprogramm sei auf den Weizen aus Odessa dringend angewiesen.

„Noch wird Ukrainern in der EU der 'Aufenthalt aus humanitären Gründen' gewährt. Danach drohen Kriegsdienstverweigerern die Abschiebung und damit langjährige Haftstrafen in ihrer Heimat“, sagte Friedrich dem Evangelischen Pressedienst. Der Verein"Connection", den Friedrich als Generalsekretär vertritt, berät und unterstützt seit Jahrzehnten Kriegsdienstverweigerer vieler Nationen.

Das Unternehmen mit Sitz in der Schweiz soll zwölf Millionen Euro zurückerhalten. Das teilte Stiftungschef und Ex-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Sellering, der"Welt am Sonntag" mit, nachdem seine Einrichtung vom Landgericht Schwerin dazu verurteilt worden war, entsprechende Auskünfte zu erteilen. Nach der Tilgung strebt Sellering demnach eine Auflösungsvereinbarung an, deren Ziel es sei, sämtliche Verbindungen zu Nord Stream 2 zu kappen.

Der CSU-Vorsitzende sprach sich in der „Bild am Sonntag“ unter anderem für ein Jahresticket für den öffentlichen Personennahverkehr in ganz Deutschland zum Preis von 365 Euro aus.+++ Der Präsident der Bundesnetzagentur, Müller, sieht Anzeichen dafür, dass die Gaspreise ein Plateau erreicht haben und nicht weiter steigen werden.

+++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die Absicht bekräftigt, von Russland besetzte Gebiete zurückzuerobern. +++ Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Göring-Eckardt, hat den russischen Präsidenten dazu aufgerufen, die Blockade von ukrainischem Getreide zu beenden. +++ Russland hat die Ukraine Angaben aus Kiew zufolge von der Region des Kaspischen Meeres aus mit Raketen beschossen.

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