Neukölln rechnet mit Kürzungen - und legt Streichliste vor

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Neukölln rechnet mit Kürzungen - und legt Streichliste vor
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Weniger Obdachlosenhilfe, keine Spielplätze mehr reparieren, weniger Müllentsorgung und der Ausfall des Weihnachtsmarktes in Rixdorf: Neukölln drohen harte Sparmaßnahmen in den kommenden zwei Jahren.

Das Bezirksamt Neukölln will im großen Umfang soziale Angebote in den kommenden zwei Jahren streichen, weil dem Bezirk nach eigenen Angaben Beträge in Millionenhöhe in der Kasse fehlen werden.

Die geplanten Maßnahmen seien erforderlich, um die notwendigen Einsparungen zu erbringen. Auf Grundlage des sogenannten Eckwertebeschlusses werde in den kommenden Wochen der Haushaltsplan erarbeitet.Die derzeitigen Finanzplanungen des Berliner Senats werden nach Ansicht von Bezirksbürgermeister Martin Hikel "auf viele Jahre die soziale Infrastruktur in Neukölln zerstören".

"Die eigenen Schwerpunkte, die wir in den letzten Jahren gemacht haben, waren in der Regel im sozialen Bereich und in Schule. Wenn die Mittel nicht mehr da sind und der Rest gebunden ist, fällt das logischerweise weg", so Hikel auf radioeins vom rbb.Die Berliner Bezirksbürgermeister hatten bereits vor einigen Tagen in einem Schreiben an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner vor Einsparungen bei der Finanzierung der Bezirksämter gewarnt.

[morgenpost.de] aus dem Brief des Neuköllner Bezirksbürgermeisters, den elf Kolleginnen und Kollegen Hikels unterzeichnet hatten.

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