CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hält Vergesellschaftungen, etwa im Energiesektor, für denkbar. In der Opposition traut man dem Bekenntnis nicht wirklich, die FDP ist „sprachlos“.
Die Berliner Grünen begrüßen die Äußerungen von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hinsichtlich möglicher Vergesellschaftungen in Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge. „Dass die CDU nun erkannt hat, dass das Grundgesetz und damit auch der Paragraf 15 auch in Berlin gilt, erfreut uns sehr“, sagte der Grünen-Fraktionschef Werner Graf dem Tagesspiegel.
Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hatte zuvor erklärt, dass er Vergesellschaftungen, etwa im Energiebereich, für grundsätzlich denkbar hält. Eine Folge des Volksentscheids aus dem Jahr 2021, in dem sich rund 60 Prozent der Berliner:innen dafür aussprachen, große Wohnungskonzerne zu vergesellschaften.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Fraktionschef zur Berliner Gender-Debatte: „Kein CDU-Senator wird mit Sternchen um sich werfen, aber wir verbieten das niemandem“Dirk Stettner ist neuer Vorsitzender der Berliner CDU-Fraktion. Im Interview spricht er über die Öffnung der Friedrichstraße, leere Landeskassen und das Gendern.
続きを読む »
Wegen der Klimakrise: Berliner CDU hält Enteignungen im Energiesektor für denkbar„Im Zweifel und gegen eine Entschädigung enteignen“: Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hält das im Energiebereich für möglich. Der Senat hat bereits ein Rahmengesetz geplant.
続きを読む »
Fraktionschef Dietmar Bartsch unterstützt Beschluss gegen Sahra WagenknechtSie waren jahrelang enge Verbündete: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht. Jetzt gibt es eine Wende in dem Verhältnis der beiden – wegen der Pläne für eine Konkurrenzpartei.
続きを読む »
Linke: Fraktionschef Bartsch droht Gründern von Wagenknecht-ParteiDer Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch ist ein ehemaliger Verbündeter von Sahra Wagenknecht. Nun unterstützt er den Beschluss gegen sie.
続きを読む »
CDU-Gesundheitsexperte Sorge zum Apotheker-Protest: 'Geiz-ist-Geil-Mentalität im Gesundheitswesen funktioniert nicht'Berlin (ots) Der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, hat Verständnis für den Protesttag der Apothekerinnen
続きを読む »