München: Wahl von zwei Referentinnen vorerst geplatzt

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Die geplante Wahl zweier neuer Stadtministerinnen ist geplatzt. Krankheitsfälle bei den Grünen hätten die Mehrheitsverhältnisse im Rathaus möglicherweise „absehbar verändern“ können, so Oberbürgermeister Dieter Reiter.

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Die Grünen verzeichneten laut Fraktionschef Dominik Krause am Dienstag zwei Krankheitsfälle und zusätzlich drei Corona-Infektionen."Weitere Tests laufen gerade", sagte Krause. Ein zentrales Ereignis, bei dem sich die Stadträte angesteckt haben könnten, sei nicht bekannt. In dieser Woche wurden jedoch mehrere scheidende Referenten mit Empfängen verabschiedet.

Grüne/Rosa Liste und SPD/Volt verfügen mit OB Reiter über 44 Stimmen im Stadtrat, auf die Opposition entfallen 37. Wenn die Opposition der grün-roten Stadtregierung bei ihren Personalvorschlägen geschlossen nicht gefolgt wäre, hätte es zumindest knapp werden können. Die Krankheitsfälle hätten"die Mehrheitsverhältnisse morgen absehbar verändern" können, sagte Reiter.

Die Opposition hatte die Wahl der kommenden IT-Referentin Laura Dornheim im Vorfeld scharf gerügt. Sie sei im Ausschreibungsverfahren, das die Stadt durchgeführt hat, aus ihrer Sicht bei Weitem nicht die beste Kandidatin gewesen, sagte CSU-Fraktionschef Manuel Pretzl. Das werde im Rathaus in großen Teilen so gesehen.

Die Grünen reagierten auf die Attacken der CSU verärgert."Was die CSU veranstaltet, ist unanständig", sagte Krause. Vor jeder Personalwahl veranstalte sie ein"Brimborium" und werfe mit Schmutz um sich. Erst im Frühjahr hatte die CSU mit Zweifeln an der fachlichen Eignung verhindert, dass die damalige Grünen-Fraktionschefin Anna Hanusch als Chefin ins Baureferat wechseln konnte.

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