Experten befürchten, dass es einen Mangel an Schöffen geben könnte. Bayerns Ober-Schöffe hat auch einen Verdacht, woran das liegt.
Schöffen sind Laien, die mit ihrem Blick von außen Richter unterstützen und bei der Urteilsfindung gleichberechtigt abstimmen. Überall in Deutschland werden in diesem Jahr ehrenamtliche Richter gesucht. Doch Experten befürchten, dass es einen Mangel an Schöffen geben könnte.Bayerns ehrenamtliche Richter fordern mehr Anerkennung.
In diesem Jahr werden die Schöffen für die Amtsperiode von 2024 bis 2028 gewählt. Zwar ist der offizielle Schlusstermin der 15. Mai, allerdings ziehen nach Angaben Kuhns viele Kommunen diesen Termin vor, um rechtzeitig Beschlüsse über die Ernennung der Schöffen im Stadt- oder Gemeinderat treffen zu können.ministeriums sind in der aktuell laufenden Wahlperiode 4.619 Schöffinnen und Schöffen an Gerichten tätig.
Befürchtet wird trotzdem überall in Deutschland ein Mangel an Bewerbern - und dass sich beispielsweise Rechtsextreme ein Schöffenamt sichern könnten, um Urteile in ihrem Sinne zu beeinflussen. "Hier sind bisher nur Einzelfälle bekannt, aber eine punktuelle Infiltration durch Extremisten und Ideologen ist nicht ausgeschlossen", sagte Kuhn - "wobei es fraglich ist, ob das die Entscheidungen der Gerichte letztendlich beeinflusst".
Das Justizministerium wies darauf hin, dass eine mögliche Unterstützung extremistischer Organisationen im Bewerbungsformular abgefragt werde. "Ergeben sich hieraus entsprechende Anhaltspunkte, können im Weiteren konkrete Maßnahmen geprüft werden", sagte der Sprecher.
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