Die Ampel-Koalition streitet, doch dahinter läuft auch ein Machtkampf in der Ökopartei. Die alten Flügel regen sich wieder und beleben die Frage: Wer führt die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf.
. Dabei hatte Habeck, der Vize-Kanzler mit Grünen-Parteibuch, noch am Montag in vertraulicher Runde mit Scholz und Lindner signalisiert, dass dieses Anti-Abschwung-Gesetz kommen könne. Aber dann Pustekuchen mit der grünen Sonnenblume.
Paus stellte sich quer, Habeck staunte, Lindner war verärgert, Scholz nahm es zur Kenntnis. Habeck stand blamiert da, fast so, als würde sein Wort nichts mehr gelten, als könnte sich der Kanzler nicht mehr auf seinen Vize-Kanzler verlassen. Ampel-Zoff. Eine Ebene unter diesem Koalitionsstreit aber läuft ein anderer Konflikt: ein Machtkampf bei den Grünen.
Über Jahre waren die berüchtigten Parteiflügel so aufgetreten, als wären ihre Flügel lahm geworden vor lauter Regieren in mittlerweile elf Bundesländern und im Bund. Doch nun sortieren sich Realos und Parteilinke wieder, ganz so, als hätten die Vorkämpfe um die K-Frage schon begonnen. In der Grünen-Bundestagsfraktion heißt es hinter vorgehaltener Hand, es sei schon richtig, dass Paus hier mal ein Stoppschild gesetzt habe.
Im März erst hat Habeck in einer Rede im Weltsaal des Auswärtigen Amtes, Baerbocks Terrain, gesagt: „Wir dürfen uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass Veränderung in der Regel Zumutung bedeutet. Dass sich Machtverhältnisse neu justieren.“ Es ging an diesem Tag um die globale Energiewende, aber schon da gab es Parallelen zum Zoff in der Ampel.
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