Berlin - Es ist soweit: Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» kommt. Das Büro der Linken-Politikerin bestätigte am Donnerstag, dass nach monatelangem Vorlauf
Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran. Ihre Noch-Partei übt scharfe Kritik. Und auch die AfD schaut interessiert hin." kommt. Das Büro der Linken-Politikerin bestätigte am Donnerstag, dass nach monatelangem Vorlauf am Montag zunächst ein Verein dieses Namens offiziell vorgestellt wird.
Wagenknecht hat immer wieder gesagt, sie halte eine neue Partei für wünschenswert und nötig. Eine öffentliche Festlegung scheute die 54-Jährige aber bisher. Mit der Linken hat sie sich in wichtigen Punkten wie der Migrations- und der Klimapolitik inhaltlich längst entzweit. Öffentlich sagte Wagenknecht zuletzt, ihre Verbindung mit der Linken sei für sie abgehakt. Gegen sie läuft ein Parteiausschlussverfahren.
Vizechefin Nicole Gohlke forderte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur alle, die in einem solchen Verein am Aufbau eines anderen Parteiprojekts arbeiten, auf, "über die Linke erworbene Mandate niederzulegen". "Das wäre ein Gebot des Anstands, denn die Menschen haben die Linke gewählt." Zudem schließe sich die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Linken und in einem Verein zum Aufbau eines anderen Parteienprojekts politisch aus.
Das könnte ein Grund sein, warum Wagenknecht zunächst den Verein auf den Weg bringt: Möglicherweise wollen sie und ihre Unterstützer bis zur Parteigründung noch in der Fraktion bleiben, mit dem Argument, da stünden auch eine Menge Mitarbeiterjobs auf dem Spiel und die könnte man so noch eine Weile retten. Ob die Hängepartie weiter politisch durchzuhalten ist, scheint aber sehr fraglich.
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