Eine Delegation der Vorsitzenden des russischen Föderationsrates um Walentina Matwijenko besucht dieser Tage China. Der Empfang bei Staatspräsident Xi war auffällig warm. Russland Politik
Das Ziel der interparlamentarischen Kommission ist eine Annäherung der beiden Länder in Fragen der Gesetzgebung. Wie Matwijenko in Peking betonte, würden die russischen und chinesischen Parlamentarier einen aktiveren „Austausch von Erfahrungen in der Gesetzgebungstätigkeit“ angesichts „neuer Herausforderungen und Bedrohungen“ anstreben. Es bleibt offen, was diese Annäherung zu China für Russland bedeuten kann.
Wie die chinesische Regierungsnachrichtenagentur Xinhua schreibt, habe Xi den Erfahrungsaustausch mit Russland im Bereich der Gesetzgebung und der öffentlichen Verwaltung unterstützt.
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