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Brüssel: Gemeinsam haben die Ministerpräsidenten Deutschlands für einen vergünstigten Industriestrompreis in der EU geworben. Bei einem Treffen mit Kommissionspräsidentin von der Leyen gestern Abend warnte Niedersachsens Regierungschef Weil vor dem Abwandern ganzer Schlüsselindustrien wie Chemie oder Stahl. In Europa müssten wettbewerbsfähige Bedingungen für die energieintensive Industrie bestehen, sagte Weil.
Von der Leyen bekannte sich zwar dazu, dass faire Bedingungen für einen Wettbewerb herrschen müssten, auf die Forderung der Länderchefs nach einem subventionierten Industriestrompreis ging sie jedoch nicht ein. Die EU-Kommission erlaubt solche Subventionen in der Regel nur unter strengen Auflagen. In einer Stunde setzen die Regierungschefs der 16 Bundesländer ihre Beratungen mit der EU fort.
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