Wirbel um das Infektionsschutzgesetz: Der FDP gehen die Regeln zu weit, Bayerns Gesundheitsminister fordert noch mehr.
Eigentlich wollten Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann mit ihrem Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz rechtzeitig vor der befürchteten Herbstwelle Klarheit schaffen. Erreicht haben sie das Gegenteil: Etlichen FDP-Politikern gehen die Maßnahmen zu weit – einigen Bundesländern gehen sie dagegen nicht weit genug.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek gehen die Corona-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz nicht weit genug.Er hat einen „Werkzeugkasten“ an Maßnahmen für den Herbst gefordert. Ist ihm der Kasten nun groß genug? „Auch wir wollen keine Schließungen – weder in der Schule noch im Kindergarten. Ich glaube, dass wir mit der Maske im Innenraum einiges steuern können.
„Ich wüsste von Herrn Lauterbach gern, wie das kontrolliert werden soll“, kritisierte wiederum Holetschek und bezog sich auf die 90-Tage-Ausnahme. Welche Schwellenwerte für die Wiedereinführung der Maskenpflicht erreicht sein müssen, sei unklar: „Die Parameter des Bundes müssen klarer sein. Da stecken einfach zu viele Unbekannte drin.
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