'In Sachsen-Anhalt hat der Landtag versucht, einen Datenschutzbeauftragten zu wählen. In anderen Bundesländern geht das geräuschlos über die Bühne. Doch die Situation Sachsen-Anhalt ist besonders, genauer gesagt: unvergleichbar peinlich.'
, inklusive der langen Beratungsunterbrechungen. In Berlin hat es bekanntermaßen am Ende doch noch geklappt. Nicht so in Sachsen-Anhalt. Der Kandidat brauchte 49 Stimmen. Bekommen hat er zuerst 44, dann 47, schließlich 48. Drei Anläufe, jedes Mal gescheitert. Ein Armutszeugnis für die Regierungsparteien CDU, SPD und FDP, die zusammen auf 52 anwesende Abgeordnete kamen. Es ist den Parteien nicht gelungen, ihre eigenen Parteikolleg:innen hinter sich zu versammeln..
Das nächste Mal wünsche ich mir, dass bei einer derart spannenden Wahl der Datenschutz gewinnt. Am Mittwoch haben dagegen alle verloren, auch das Vertrauen in demokratische Prozesse. Nur die, denen politisches Chaos in die Hände spielt, die können sich freuen.Abonniere jetzt unseren Netzpolitischen Wochenrückblick als Newsletter
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