Kritik an Haushaltsplanungen für Berlins Verkehrsprojekte

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Die neue Verkehrssenatorin hat angekündigt, deutlich mehr Radwege bauen zu wollen als ihre Vorgängerin. Aber reicht das Geld, das dafür im Haushalt vorgesehen ist?

Berlin - Der Verein Changing Cities hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner vorgeworfen, ihre Radverkehrspolitik sei nicht seriös finanziert. Es sei magisches Denken, mit weniger Geld mehr Radwege bauen zu wollen, kritisierte er am Donnerstag nach einer ersten Auswertung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2024/25. Es gebe beim Radverkehr eine Kürzung von zehn Prozent gegenüber 2023.

"2022, als eine ähnliche Summe im Haushalt bereitgestellt war, wurden laut Senatsverwaltung nur 23 Kilometer Radwege gebaut. 2024 sind allerdings 100 Kilometer und 2025 150 Kilometer vorgesehen", argumentiert Changing Cities. "Um die Ausbauziele beim Radnetz einzuhalten, müsste das Budget für den Radverkehr für 2024 mindestens verdoppelt, für 2025 verdreifacht werden.

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