Kommt Russland wegen Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof?

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Bestatter tragen einen Sarg mit einem nicht identifizierten Zivilisten, der während der russischen Besatzung in Butscha ermordet wurde.

Beobachter gehen davon aus, dass im Ukrainekrieg Kriegsverbrechen geschehen sind. Ob und wie Russland dafür vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden kann, wird am Dienstag in Den Haag besprochen.Die bekannten Zahlen variieren, doch schon die Schätzung der UN klingen verheerend: Gut zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen diesind nach Zählung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte mindestens 10.675 Zivilisten gestorben, mindestens 20.

Angriffe auf humanitäre Hilfsmissionen, friedenserhaltende Missionen und auf Missionen des Roten Kreuzes, also innerhalb eines Landes, das die Notwendigkeit zu Ermittlungen sieht - selbst, wenn die Verbrechen in einem anderen Staat stattfinden. In Deutschland ermittelt dann der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Auch zum Ukrainekrieg laufen bereits Ermittlungen beim Generalbundesanwalt. Dazu wurde sogar ein eigenes Referat eingerichtet.

Auch zahlreiche andere Staaten haben nationale Ermittlungen gegen Russland aufgenommen."Das hat es in dieser Dichte selten während eines noch laufenden so dramatischen Konflikts gegeben", sagte Claus Kreß, Professor für internationales Strafrecht an der Universität Köln, am Dienstag dem WDR.Internationale Strafgerichtshof

Verbrechen der Aggression - bewaffnete Angriffe eines Staates gegen die Eigenständigkeit anderer Staaten Bis es zu einer Anklage kommt, müssen Ermittler Beweise sammeln - meist vor Ort in den Regionen, wo die Taten geschehen sind:"Wir waren die Befehlsstrukturen? Wer wusste was?" Schließlich sei das Ziel,"die großen" Beteiligten zu erwischen.

2012 wurde nach dreijährigem Verfahren der kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga zu 14 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt.

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