Warum Abschiebungen so schwierig sind + FDP-Politiker fordert: Keine neuen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten.
Warum Abschiebungen so schwierig sind + FDP-Politiker fordert: Keine neuen Flüchtlinge aus dem Nahen OstenSie feiern den Tod! Das Morden der Hamas! Die Barbarei! Und hetzen – mitten in unseren Städten – gegen Israel! Auf Judenhass-Demos in Berlin, Frankfurt, Hamburg brüllen palästinensische Aktivisten islamistische Parolen, die das Morden rechtfertigen oder schlicht leugnen: „Es gibt keinen Terror der Hamas“, behauptet etwa die Frankfurter Aktivistin Aitak Barani – Verdacht...
Problem: Selbst wenn die rechtlichen Hürden genommen sind, scheitern die Rückführungen oft, weil die Herkunftsstaaten ihre Landsleute nicht zurücknehmen. Außerdem verbieten strenge deutsche Gerichte die Abschiebungen wegen drohender Folter oder schlechter Lebensbedingungen.Die Dokumente machen fassungslos: Papiere enthüllen die Mordpläne der Hamas.
Asylexperte Thym zu BILD: „Selbst wenn jemand nachweislich Mitglied der Terror-Organisation Hamas ist, braucht es für eine Abschiebung praktisch ein Land, wohin er abgeschoben werden kann.“ In der Vergangenheit habe es immer wieder Verschärfungen der Ausreiseregeln gegeben, erklärt Thym: „Solange es an der praktischen Machbarkeit scheitert, haben diese Verschärfungen nur eine Symbolwirkung.
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese zu BILD: „Ein entscheidender Baustein werden Migrations- und Rückführungsabkommen sein. Auch mit angrenzenden Nachbarländern. Hier sind wir sowohl auf nationaler als auch europäischer Ebene gefordert.“► FDP-Außenpolitikexperte Rainer Semet spricht sich angesichts des Dilemmas knallhart GEGEN die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten aus.
In dem Wissen, dass sich die Situation im Nahen Osten weiter verschärfen werde, müsse die Bundesregierung abwägen. „Die Sicherheit der Juden, die in Deutschland leben, zu garantieren oder weiteren Zuzug aus dem Nahen Osten zu tolerieren“, mahnt Semet. Denn der FDP-Politiker erklärt: „Man muss doch eines feststellen: Der Judenhass, der zurzeit offen auf den Straßen proklamiert und zur Schau getragen wird, ist zu großen Teilen importiert.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Pressestimme: 'Nürnberger Nachrichten' zu Judenhass/Politik/VerbändeNÜRNBERG (dpa-AFX) - 'Nürnberger Nachrichten' zu Judenhass/Politik/Verbände: 'Insgesamt wäre eine Wende im Umgang mit wichtigen Vertretern des Islam in Deutschland dringlich. Sie war es schon vor dem
続きを読む »
Güner Balci über Judenhass-Schüler: Die Schulen werden allein gelassenFür die Integrationsbeauftragte sehen die Deutschen bei Judenhass-Attacken von Schülern weg, lassen die Schulen allein damit.
続きを読む »
Makkabi Deutschland warnt vor wachsendem Judenhass im SportMakkabi Deutschland hat 'eindringlich' vor einem erneuten Anstieg des 'israelbezogenen Antisemitismus und Judenhasses in Deutschland' im Sport gewarnt.
続きを読む »
Makkabi Deutschland warnt vor wachsendem Judenhass im SportMakkabi Deutschland hat «eindringlich» vor einem erneuten Anstieg des «israelbezogenen Antisemitismus und Judenhasses in Deutschland» im Sport gewarnt. «Daher appellieren wir an alle Vereine, gerade jetzt besonders wachsam...
続きを読む »
Makkabi warnt vor wachsendem Judenhass im SportMakkabi Deutschland hat „eindringlich“ vor einem erneuten Anstieg des „israelbezogenen Antisemitismus und Judenhasses in Deutschland“ im Sport gewarnt.
続きを読む »