Einmal die Woche diskutieren in der B.Z. Berlins Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) über Themen, die die Hauptstadt bewegen. Heute geht es um die Affäre um RBB-Intendantin Patricia Schlesinger.
kommt in diesen Tagen nicht zur Ruhe. Vorwürfe zum Finanzgebaren der Intendantin und lukrative Beraterverträge an Familienangehörige sollen bei kräftiger öffentlicher Begleitmusik mit „größter Transparenz“ untersucht werden. Ergebnisse sollen in ein paar Wochen vorliegen.
Und: Bei hinreichender Sensibilität hätte die Intendantin bei ihrem Gehalt ein dienstliches Essen bei sich zu Hause nicht abrechnen dürfen, sie hätte bei Aufträgen an Familienangehörige – auch wenn das mit beruflichen Nachteilen für diese verbunden ist – auf Zurückhaltung drängen müssen.ist sie zurückgetreten. Jetzt muss sie erläutern, warum sie im Gegensatz dazu RBB-Intendantin bleiben kann.
Der Vorwurf, ihren Dienstwagen mit Chauffeur auch für private Zwecke genutzt zu haben, bemisst sich nach ihrem Dienstvertrag. Nach Auskunft des Senders sind mit dem Dienstwagen mit Fahrer eine dienstliche und die private Nutzung zulässig. Wieweit sie einen „zu laxen Umgang“ bei den Interessenkollisionen hatte, ist mangels Konkretisierung nicht zu prüfen.
Ob Frau Schlesinger wegen ihrer Gehaltserhöhung auf 303.000 Euro Kritik auf sich zieht, weiß ich nicht. Dienstliche Abendessen, die Frau Schlesinger in ihrer Funktion als RBB-Intendantin in ihrer Berliner Privatwohnung gegeben hat, sind nicht zu beanstanden.
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