Das Auswärtige Amt hat einen Medienbericht dementiert, wonach im kommenden Jahr kein Geld mehr aus dem Bundeshaushalt an zivile Seenotretter fließen soll.
auch in den kommenden Jahren finanziell zu unterstützen. Das Auswärtige Amt dementierte einen Bericht, wonach im kommenden Jahr kein Geld mehr aus dem Bundeshaushalt an zivile Seenotretter fließen soll. „Die Medienberichte sind nicht korrekt“, erklärte am Samstag ein Sprecher des Ministeriums. Das Auswärtige Amt setze den Auftrag des Bundestags zur Förderung ziviler Seenotrettung mit Projekten an Land und auf See um.
Die Bild-Zeitung hatte berichtet, im Teilhaushalt des Auswärtigen Amts für 2024 gebe es anders als im Etat für 2023 keinen Vermerk mehr zu einer solchen finanziellen Unterstützung. Dies sei ein „technisches Versehen“, erklärte der Ministeriumssprecher. Deshalb sei „im derzeitigen Entwurf des Haushaltsplans 2024 die explizite Veranschlagung der entsprechenden Haushaltsmittel zunächst nicht erfolgt“.
Auch für die Jahre 2024 bis 2026 sei eine Förderung der Seenotrettung mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen des Bundestages vorgesehen. „Diese werden wir umsetzen“, betonte der Sprecher des Auswärtigen Amtes.Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte im vergangenen November beschlossen, dass ab 2023 pro Jahr zwei Millionen Euro aus den Mitteln des Auswärtigen Amtes für die zivile Seenotrettung fließen sollen.
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