Ursprünglich sollte Habecks Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag, nun wird das Zeitfenster eng. Auch im Juni sind laut den Grünen keine Beratungen im Parlament geplant.
, Grünen und FDP hatten bei ihrem Koalitionsausschuss Ende März vereinbart, dass das sogenannte Gebäudeenergiegesetz noch vor der Sommerpause im Bundestag beschlossen werden sollte.
Der letzte reguläre Sitzungstag ist der 7. Juli – nach zwei Sitzungswochen im Juni und einer im Juli.hatte die FDP verhindert, dass der vom Kabinett bereits beschlossene Gesetzentwurf zum Heizungstausch in dieser Woche im Bundestag behandelt wird. Es hätte die erste Lesung sein sollen – und damit der Auftakt für die Arbeit der Bundestagsausschüsse, die die Pläne in mehreren Punkten anpassen sollten.
In dem Gesetz ist vorgesehen, dass vom kommenden Jahr an jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden muss. Alternativ kann auch auf klimaneutral erzeugte Wärme aus einem Wärmenetz umgestellt werden. Der Umstieg soll sozial abgefedert werden, außerdem soll es Übergangsfristen und Härtefallregelungen geben – die Details sind umstritten.
Habeck selbst zeigte sich zu Nachbesserungen beim Heizungsgesetz bereit. »Ich will das Gesetz besser machen«, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe. So schlug er beim Startzeitpunkt eine Staffelung vor: »Wir könnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg für Neubauten anfangen. Bei den Bestandsgebäuden würde ich gern den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen.
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