In einer Klausur hat die SPD-Fraktion Änderungen am Saar-Haushalt für 2023 vereinbart. Ein Überblick.
Die von der SPD-Fraktion beschlossenen Veränderungen am Regierungsentwurf haben ein Volumen von 3,6 Millionen Euro – das entspricht weniger als 0,1 Prozent des Gesamt-Etats von 5,5 Milliarden Euro. Hier die wichtigsten Punkte:Die Start-up-Szene und die Kreativwirtschaft sollen zusätzlich mit 250.000 Euro gefördert werden.Die „Winteraktion Saar“, die im Energiekrisen-Winter die größten sozialen Härten abfedern soll, wird zusätzlich mit 300.
Profitieren sollen unter anderem die Festivallandschaft einschließlich des Max-Ophüls-Festivals, das Saarländische Künstlerhaus, das Kulturzentrum am Eurobahnhof und der Rechtsschutzsaal in Bildstock.Der „Reparaturbonus“ soll als Modellprojekt starten. Hier soll es Zuschüsse geben, wenn jemand sein defektes Elektrogerät bei einem Reparaturcafé abgibt, anstatt es zu entsorgen. Das Projekt „Schulgärten“ soll fortgesetzt und auf Kitas ausgeweitet werden.
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