Haftbefehl gegen Putin: Plädoyer für Regimewechsel

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Mit dem Haftbefehl des Haager Tribunals wird Putin in Demokratien zum Pariah. Ein Frieden wird erst möglich sein, wenn Putin nicht mehr regiert.

Muss aufpassen, wohin er künftig reist, wenn er nicht vor Gericht will: Wladimir Putin Foto: Russisches Fernsehen/via ap

Für die Staaten, die das Völkerrecht respektieren und die sich dem Haager Tribunal angeschlossen haben oder zumindest seine Beschlüsse achten – ist Putin nun ein Paria. Ab sofort birgt nahezu jede Auslandsreise für ihn das Risiko eines One-Way-Tickets. Es wäre nicht nur legal, sondern strenggenommen sogar zwingend, ihn auf seinen Reisen durch die Welt bei der erstbesten Gelegenheit festzuhalten und nach Den Haag zu verfrachten.

Als Den Haag 2008 Haftbefehl gegen Sudans damaligen Militärherrscher Omar Hassan al-Bashir wegen Völkermords in Darfur erhob, solidarisierten sich viele Staatschefs in Afrika ausdrücklich mit ihm gegen eine als parteiisch wahrgenommene Weltjustiz. Aber sie merkten auch, dass jede Zusammenarbeit mit Sudan nun überschattet wurde von der Frage, wie man es mit der Verfolgung von Kriegsverbrechern hält.

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