Hamburg soll nach dem Willen der Grünen zu einer nachhaltigen „15-Minuten-Stadt“ werden. Einem entsprechenden Leitantrag des Landesvorstands unter dem
Titel „Deine Stadt, dein Viertel – lebenswertes Hamburg für alle“ stimmte die Mitgliederversammlung am Samstag in Wilhelmsburg einstimmig zu.
Er sieht vor, dass alles, was man zum Leben benötigt – Einkaufsmöglichkeiten, Gesundheitsversorgung, Freizeitangebote, Bildungsstätten – binnen 15 Minuten erreicht werden können, „und zwar überall in der Stadt“, betonte der stellvertretende Landesvorsitzende Leon Alam.Zentrale Anker müssten lebendige Stadtteilzentren sein, auch am Stadtrand. Denn auch dort müsse es möglich sein, ohne Auto auszukommen.
Zudem wollen die Grünen gegen Mietpreissteigerungen vorgehen, die „Wohnungspolitik noch stärker am Gemeinwohl“ ausrichten und dafür sorgen, dass Vermieter nur geringere Kosten und Investitionen auf die Mieter „abwälzen“ können. „Denn eines ist klar: die Mieten müssen runter“, sagte Alam. Mindestens die Hälfte der neuen Wohnungen solle gefördert und damit „preisgedämpft“ gebaut werden. „Wir wollen auch mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau stecken.
Mit einem Änderungsantrag, der eine Vergesellschaftung profitorientierter Wohnungskonzerne vorsah, konnte sich die Grüne Jugend nicht durchsetzen.Der Landesparteitag hatte mit einem Appell für Solidarität und Zusammenhalt angesichts von Krisen und Katastrophen begonnen. „Seit 366 Tagen herrscht Krieg mitten in Europa“, sagte die Landesvorsitzende Maryam Blumenthal. Mehr als 30.
Sie erinnerte auch an die Opfer von Krieg und Vertreibung aus Syrien und Afghanistan, an die iranischen Frauen im Kampf gegen das „mordende Terrorregime“ in Teheran und die Menschen im Erdbebengebiet in der Türkei und Syrien. Heimat sei etwas Selbstverständliches, wenn man sie hat, „aber schmerzlich, wenn man sie verliert“, sagte Blumenthal.
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