Zerstörung der Autos möglich: Gericht verhängt Ford-Verkaufsverbot in Deutschland
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der US-Autobauer mit seinen LTE-fähigen Fahrzeugen ein Patent des japanischen Unternehmens verletze. Der "Wirtschaftswoche" zufolge geht es um das sogenannte E-Call-System. Diese Notruffunktion ist in der EU Pflicht für alle Neuwagen. Voraussetzung für das System sind Mobilfunkchips, die in den Autos eingebaut werden. Diese Chips werden in den Fahrzeugen zunehmend auch für Navigation und Unterhaltung eingesetzt.
Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Ford jetzt eine schnelle Einigung mit den Japanern über die Zahlung von Lizenzgebühren anstrebt. Denn das Urteil sieht dem Magazin zufolge auch den Rückruf aller Autos von den Händlern und sogar ihre Vernichtung vor. Das Verfahren in München ist nicht das erste dieser Art. Daimler drohte laut "Wirtschaftswoche" 2020 die Stilllegung der Produktion, nachdem vier Untersagungsurteile gefällt worden waren. Kläger waren Nokia, Sharp und der Patentverwerter Conversant. IP Bridge verklagte derweil auch Volkswagen. Der Konzern einigte sich vor dem Gerichtsentscheid mit den Japanern auf die Zahlung von Lizenzgebühren.
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