Der Bundeskanzler schlägt einen Kraftakt zur Modernisierung Deutschlands vor. Die Grundlage: beschleunigte Planungsverfahren und schnellere Digitalisierung.
Schlagabtausch im Bundestag: Die Augenverletzung hat sich Scholz aber beim Joggen geholt Foto: Kay Nietfeld/dpa
Um Genehmigungsverfahren stark zu beschleunigen, sollen Bund und Länder demnach ein umfassendes Paket an Maßnahmen erarbeiten und noch in diesem Jahr auf den Weg bringen. Dazu gehörten eine Beschleunigung des allgemeinen Verfahrensrechts, eine Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und Vereinfachungen beim Wohnungsbau. Auch Großraum- und Schwertransporte sowie wichtige Straßen- und Schienenprojekte sollen vereinfacht werden.
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