Der Niedergang der Linkspartei hat lange gedauert, nun steht ihr Ende offenbar kurz bevor. Die Geheimoperation Parteineugründung von SWagenknecht ist in vollem Gange. dieLinke dielinkeberlin GregorGysi Amira_M_Ali SevimDagdelen DietmarBartsch
Denn während die Mitarbeiter in den Abgeordnetenbüros nur ihren Arbeitgebern verpflichtet sind, sind die Fachreferenten und anderen Funktionsträger bei der Fraktion angestellt. Diejenigen unter ihnen, die dem Wagenknecht-Lager zuzurechnen sind, müssten im Falle einer Parteigründung mit ihrer sofortigen Freistellung rechnen.
Daher werden derzeit intern auch arbeitsrechtliche Fragen diskutiert, die sich aus diesen Verträgen mit der Fraktion ergeben: Wie lange würden die tatsächlichen oder vermeintlichen Anhänger der neuen Partei noch bezahlt, wenn das Projekt unmittelbar nach der Sommerpause bekannt gegeben wird? Wie lange könnte man die Ressourcen der bestehenden Struktur noch nutzen, wenn die Gründung in den Wochen vor dem Jahreswechsel...
Die treibenden Kräfte hinter dem möglichen Projekt haben die Erfahrungen von Parteineugründungen der letzten Jahre, darunter „Die Basis“ und „Team Todenhöfer“, genau beobachtet.Das betrifft auch die Frage der Finanzen.
In Berlin treffen sich informierte Genossinnen und Genossen nur zu Hintergrundgesprächen „unter 3“, also ohne Zitate. Die Gründungspläne für eine neue linke Partei sind eine Geheimsache, von der alle wissen, über die aber niemand so richtig reden will.
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