Deutschland will die Macht des Internationalen Gerichtshofs stärken. Doch mit Blick auf Israel könnte das zum Problem werden. Eine Analyse.
Deutschland will die Macht des Internationalen Gerichtshofs stärken. Doch mit Blick auf Israel könnte das zum Problem werden. Eine Analyse.Außenministerin Annalena Baerbock geht nach dem Flug mit dem Airbus A400M der Luftwaffe von Gao nach Bamako in Mali über das Rollfeld des Flughafens.
Und wie genau mussten diese „Lebensbedingungen“ aussehen, die die Völkermordkonvention da umschrieb, damit man von ihnen auf eine völkermörderische Absicht schließen konnte? Auf alle diese Fragen gibt es sehr enge und sehr weite Antworten. Je nachdem, welche man wählt, kann man dann sehr viele oder sehr wenige Bösewichter wegen Völkermord verurteilen.
Wenn die Richter in Den Haag den deutschen Vorschlägen folgen, geht’s der Junta in Myanmar an den Kragen. Inzwischen ist es sogar wahrscheinlicher geworden, dass nicht nur ihr Land vor dem IGH verurteilt wird, sondern sie selbst auch persönlich vor den IStGH gezerrt werden, denn sie verlieren in letzter Zeit immer mehr an Boden gegen die, die sie seit dem Putsch 2021 bekämpft.
Es kommt allerdings vor, dass nationale Gerichte Dokumente, die keine Gerichtsurteile sind, als eine Art Beweismaterial nutzen. So hat sich vor sieben Jahren ein irisches Gericht auf einen Bericht der EU-Kommission über die Rechtsstaatlichkeit in Polen berufen, um den Europäischen Gerichtshof zu fragen, ob man nach Polen noch Verdächtige ausliefern könne.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Israel-Gaza-Krieg: Hilfskonvoi erreicht erstmals wieder Norden von GazaEs ist der erste erfolgreiche Hilfskonvoi in den Norden Gazas seit drei Wochen: Über eine neue Militärstraße konnten sechs Lastwagen Hilfsgüter liefern. Die Straße teilt den Gazastreifen.
続きを読む »
Krieg in Nahost: Biden verlangt Feuerpause im Gaza-KriegGaza/Kairo/Washington - Während die Vermittler im Gaza-Krieg unmittelbar vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan weiter auf eine Feuerpause
続きを読む »
Krieg im Nahen Osten: Vage Hoffnung auf Waffenruhe im Gaza-KriegTel Aviv - Kurz vor der geplanten Wiederaufnahme indirekter Verhandlungen über eine vorläufige Waffenruhe im Gaza-Krieg führt Bundeskanzler Olaf Scholz
続きを読む »
Gaza-Krieg: 'Hamas wird nach dem Krieg Anschläge aus dem Untergrund planen'Nahostexperte Aaron David Miller erklärt, weshalb der Einfluss von Joe Biden auf Israel begrenzt ist und wie Gaza über Jahre ein Ort von Gewalt und Instab...
続きを読む »
Gaza-Krieg: Israel beschießt bei der Jagd nach Hamas-Terroristen Lager für HilfsgüterIsrael soll ein Lagerhaus der UN-Hilfsorganisation UNRWA angegriffen haben. Dabei seien ein hochrangiger Hamas-Terrorist und ein UN-Mitarbeiter getötet worden.
続きを読む »
Krieg in Nahost: Erstes Schiff macht sich bereit für die Reise nach GazaGaza/Kairo/Washington - Während die Vermittler im Gaza-Krieg unmittelbar vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan weiter auf eine Feuerpause
続きを読む »