Die US-Regierung steuert auf einen Betriebsstillstand zu, einen sogenannten Shutdown. Wenn der am Sonntag in Kraft träte, würde der Regierungsbetrieb erheblich eingeschränkt. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Foto: AP/Carolyn KasterSo etwas tritt ein, wenn der US-Kongress kein Finanzierungsgesetz verabschiedet, das vom US-Präsidenten unterzeichnet wird. Die Kongressmitglieder sind dazu aufgerufen, zwölf verschiedene Ausgabengesetze zu verabschieden, um Regierungsbehörden zu finanzieren. Dieses Verfahren ist zeitaufwendig. Häufig einigen sich die Mitglieder nur auf ein Übergangshaushaltsgesetz, damit die Regierung den Betrieb aufrechterhalten kann.
Aktive Soldaten im Militärdienst und Reservisten würden zwar ihre Arbeit trotz eines Shutdowns fortsetzen. Mehr als die Hälfte der zivilen Belegschaft des Verteidigungsministeriums, etwa 440.000 Menschen, würden aber in den Zwangsurlaub geschickt. Der Shutdown könnte sich auf mehrere Regierungsdienstleistungen auswirken, darunter das Ausstellen von US-Pässen und Waffenlizenzen. Nationalparks in den USA würden zumachen, wenn die Regierung in den Shutdown ginge. Der Reisesektor könnte durch den Shutdown 140 Millionen Dollar täglich verlieren, wie der US-Reiseindustrieverband mitteilte.
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