Fall Schönbohm: Faeser will nun doch im Innenausschuss Stellung beziehen

Zweimal blieb die Innenministerin einer Sondersitzung zum Fall Schönbohm fern. Am nächsten regulären Treffen des Innenausschusses will Nancy Faeser nun teilnehmen: »Dann können alle ihre Fragen stellen.«

.« Bei einer so wichtigen Behörde brauche es »100 Prozent Vertrauen« in die Führung. Dass der Fall eine Belastung für ihren Wahlkampf darstellt, wies Faeser zurück. »Hier in Hessen spricht mich keiner auf diese Frage an.«

Schönbohm ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Er hatte zunächst versucht, sich juristisch gegen seine Abberufung von der BSI-Spitze zur Wehr zu setzen. Inzwischen verlangt er vom Bund Schadensersatz und vom ZDF eine Entschädigung sowie eine Unterlassungserklärung. Der Sender hat dies zurückgewiesen.

»Mein Ministerium hält diese Vorwürfe für haltlos. Herr Schönbohm ist ja keinesfalls entlassen worden, sondern schon seit dem Jahresbeginn Präsident einer anderen Behörde«, sagte Faeser.

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