Berlin/Düsseldorf - Seit Monaten kämpft Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck um einen staatlich subventionierten günstigeren Industriestrompreis, um
Die FDP ist dagegen und auch der Kanzler ist skeptisch, dennoch drängt der Wirtschaftsminister auf einen staatlich subventionierten günstigeren Industriestrompreis. Kann das gelingen?
, um eine Abwanderung von Firmen zu verhindern. Doch der Grünen-Politiker beißt damit vor allem beim Koalitionspartner FDP auf Granit. Auch Kanzler Olaf Scholz ist skeptisch. Ein aussichtsloser Kampf?ist die monatelange Hängepartie noch nicht entschieden. Bei einer Industriekonferenz in Berlin im Kulturzentrum Radialsystem sagte er, vielleicht würden die Beratungen über den Bundeshaushalt 2024, die nun auf die Zielgerade einbiegen, eine gewisse Klarheit schaffen.
Insbesondere die Gewerkschaften wollen einen Industriestrompreis und warnen ansonsten vor einer Abwanderung von Firmen. "Wir nehmen heute schon wahr, dass in der energieintensiven Industrieproduktion verlagert und eingestellt wird", sagte der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Kerner, bei der Industriekonferenz. "Die Bundesregierung führt seit Monaten eine öffentliche Debatte über den Brückenstrompreis, ohne dass ein Ergebnis in Sicht wäre.
Die FDP hat zudem einen anderen Weg vorgeschlagen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, sagte, um die Energiepreise für die Wirtschaft zu senken, sollten Direktlieferverträge zwischen Industriebetrieben und Anlagenbetreibern von erneuerbaren Energien von Steuern und weiteren Abgaben befreit werden. "Das wäre wirksamer als ein teurer und ungerechter Industriestrompreis."Vor Kurzem hat Habeck eine Industriestrategie vorgelegt.
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