Polizei und Staatsanwaltschaften in Brandenburg ermitteln derzeit in elf Verfahren überwiegend wegen Abrechnungsbetruges bei Corona-Schnelltests.
Zwei weitere Fälle seien an die Ermittlungsbehörden in Berlin und Hamburg abgegeben worden, teilte das Justizministerium inauf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mit. Zuerst hatten die „Märkische Allgemeine“ und „Der Prignitzer“ berichtet.
Die Ermittlungen betreffen auch die Delikte Geldwäsche und Leistungsbetrug. Recherchiert werde im Polizeilichen Auskunftssystem Straftaten, heißt es weiter. Zum Teil würden die Verfahren in händischer Auswertung der Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaften ergänzt, sie hätten daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin-Brandenburg hat laut Justizministerium die Ermittlungsbehörden bislang in einem Fall über einen Verdacht des Abrechnungsbetruges unterrichtet. Dabei geht es um einen Schaden von 110.000 Euro, den bislang höchsten Betrag. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt in einem Verfahren, das sie im Dezember 2021 von der Staatsanwaltschaft Rostock übernommen hatte und das auf eine Anzeige der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern zurückgeht. Alle anderen Fälle seien erst in diesem Jahr bei den märkischen Strafverfolgungsbehörden anhängig geworden.in Potsdam und jeweils einer Einrichtung in Berlin und in der Prignitz.
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