In NRW sucht die SPD nach den Ursachen für ihre Niederlage. In Berlin funktioniert die Arbeitsteilung zwischen Kanzleramt und Partei nicht.
BERLIN taz | Eigentlich ist die Landtagswahl für SPD-Mann Frank Börner gut gelaufen. Er hat im Duisburger Norden fast 42 Prozent der Erststimmen bekommen und das Direktmandat gewonnen.
Wenn BürgerInnen nicht wählen, deuten Konservative das gern bonbonfarben als stillschweigende Zustimmung. Linke verstehen Nichtwählen als schlummernde Protestenergie, die durch entschlossene populistische Ansprache überwunden werden muss. SPD-Mann Börner sieht eher Apathie und Rückzug. Das mangelnde Interesse war schon vorher absehbar. „Wir haben einen Superwahlkampf gemacht“, sagt er am Telefon. Aber: „Im Duisburger Norden ist es hip, nicht zu wählen“.
Klar ist: Die SPD hat die Wahl in Nordrhein-Westfalen an zwei Fronten verloren. Ein Teil der früheren Stammklientel hat sich in Resignation zurückgezogen – wie zu den Zeiten, als sich viele wegen der Agenda 2010 frustriert abwandten. Das Bürgertum findet Robert Habeck und Annalena Baerbock eloquenter als den Kanzler. Das ist für die SPD eine ungemütliche Nachricht.
Zu Lambrechts letztem Fauxpas fällt aber auch treuen GenossInnen nichts mehr ein. Die Verteidigungsministerin ließ in einem Interview die Bemerkung fallen, dass Parteifreundin und Innenministerin Nancy Faeser 2023 gern hessische Ministerpräsidentin werden will – und damit ihren Job in Berlin quittieren würde.
Die Machtarchitektur Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigte im TV-Interview tapfer Scholz’ Weigerung, schwere Waffen zu liefern, als die Lieferung von Gepard-Panzern bereits beschlossen war. Den Generalsekretär hatte niemand informiert. Kühnert hatte im Dezember in der taz erklärt, er werde als Generalsekretär nicht den Regierungssprecher geben. In diesem Fall wäre Regierungssprecher nicht so übel gewesen.
Dabei hatte sich die SPD-Spitze vorgenommen, nicht in die gleiche Falle wie früher zu laufen und die Partei zum Anhängsel des Kanzleramts verkümmern zu lassen. Deshalb ist Scholz nicht SPD-Chef geworden, deshalb ist SPD-Chefin Saskia Esken nicht Ministerin. Obwohl man die personelle Verflechtung mied, der Eindruck ist: SPD gleich Regierung.