Warum die Ukraine die Leoparden so dringend braucht. Wie das Verteidigungsministerium das Nachbestellen vergessen hat. Was Olaf Scholz in Lateinamerika will. Das ist die Lage am Samstag.
Am Montag trifft der Bundeskanzler in Brasília einen Rückkehrer in die Weltpolitik: den brasilianischen Präsidenten, besser bekannt als Lula. Nach dem Sieg über Jair Bolsonaro und dem Putschversuch von dessen Anhängern ist Lula zwar erst einmal vor allem mit der Innenpolitik beschäftigt.
Scholz beginnt am Wochenende eine Lateinamerika-Tour, die ihn zunächst nach Argentinien und danach nach Chile und schließlich Brasilien führt. Es soll dabei auch um eingehen, das nach 20-jährigen Verhandlungen zwar steht, aber aus Sorge für die Folgen für Umwelt und Klima nun schon seit Jahren auf Eis liegt.Angst um Israels demokratischen Rechtsstaat
Die einzige Demokratie im Nahen Osten, Israel, steht vor entscheidenden Wochen – und es besteht durchaus eine Gefahr, dass das Land bald keine Demokratie mehr ist.Foto: IMAGO/Eyal Warshavsky / IMAGO/ZUMA Wire Rund Hunderttausend Menschen gingen in Tel Aviv diese Woche auf die Straße, gegen die rechtsautoritäre Regierung von Benjamin Netanyahu und seine extremistischen Koalitionspartner. Viele von ihnen stammen aus dem rechtsradikalen Spektrum, und sie wollen den Staat nach ihren Vorstellungen umbauen.
»Zum vorerst eindrücklichsten Opfer ihres Vorhabens könnte die unabhängige Gerichtsbarkeit werden, ein zentrales Merkmal jeder Demokratie«, so schreiben es Julia Amalia Heyer und Felix Rettberg in ihrem Report. Das Oberste Gericht soll geschwächt, die Gewaltenteilung ausgehebelt werden und das Parlament künftig jedes Urteil mit einfacher Mehrheit überstimmen können. Landesweite Demonstrationen werden auch am Samstag wieder erwartet.
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