Die zweite S-Bahn-Stammstrecke wird viel teurer als gedacht. Man kann sich zu Recht fragen, warum sich der ehemalige Verkehrsminister nicht um das immens wichtige Verkehrsprojekt gekümmert hat. Ein Kommentar.
Milliarden-Debakel bei der zweiten Stammstrecke für die S-Bahn in München
von einer „Chronologie des Scheiterns“ spricht, dann trifft das die Sache zwar schon ziemlich gut, aber nicht ganz. Es sieht auch nach einer „Chronologie des Nichtstuns“ aus. Zwar sind die Rollen in dem Projekt klar verteilt: Die Bahn ist Bauherr, Bayern ist der Auftraggeber, und der Bund zahlt mit. Doch damit ist es nicht getan.
Die Bahn ist ein Unternehmen, das zu 100 Prozent dem Bund gehört. Sie handelt – auch wenn es manchmal so aussieht – nicht aus eigener Macht und Herrlichkeit. Jeder Bundesverkehrsminister kann die Vorstände zitieren, Antworten einfordern und Druck machen. Im fraglichen Zeitraum stellte die CSU mit Andreas Scheuer den Bundesverkehrsminister. Er hat sich ganz offensichtlich nicht um das immens wichtige bayerische Verkehrsprojekt gekümmert.
Das sind in der Tat Fragen, die ein Untersuchungsausschuss stellen kann. Für die Opposition wäre das eine „g’mahde Wiesn“. Es geht – so oder so – immer um die CSU.
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