Nur noch in begründeten dringlichen Fällen soll nach einer datenschutzrechtlichen Risikoabschätzung gefaxt werden, betont der Thüringer Kontrolleur Lutz Hasse.
und will daher zumindest intern keine Kommunikation mit der Datenübertragungstechnik mehr zulassen. Auch in andern Bundesländern kocht die Debatte über den Einsatz der als veraltet geltenden Faxgeräte wieder hoch. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse hat dies zum Anlass genommen, um die Problematik aus seiner Sicht zu beleuchten. Der Kontrolleur erachtet die Datenübermittlung per Telefax demnach prinzipiell "nicht als sicheres Transportmittel".
Sender und Empfänger von Faxnachrichten müssten laut DSGVO auch sicherstellen, dass diese "nicht in die Hände von unbefugten Dritten gelangen",. Zudem seien solche Botschaften auf dem Transportweg überhaupt nicht verschlüsselt. Allenfalls könne eine Voice-over-IP-Verbindung mit Transportverschlüsselung vermutet werden, womit viele Netzbetreiber mittlerweile analoge Telefonleitungen ersetzt haben.
In begründeten dringlichen – etwa medizinischen – Fällen könne aber "unter Zugrundelegung der datenschutzrechtlichen Risikoabschätzung" eine Übermittlung per Telefax noch genutzt werden, schreibt Hasse. "Der Schutz der Gesundheit und die Sicherung von Leib und Leben der Betroffenen überwiegen hier gegenüber dem Risiko einer potentiellen Verletzung von Rechten und Freiheiten der Betroffenen durch unbefugte Kenntnisnahme der Daten".
, da dieses als "unsicheres Kommunikationsmittel einzustufen" und so nicht mit der DSGVO vereinbar sei.
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