Bundesgesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann haben ihren Corona-Plan für den Herbst und Winter vorgestellt. Die Hintergründe.
Wochenlang wurde über mögliche Maßnahmen verhandelt, um der Pandemie im Herbst begegnen zu können. Nun haben sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann auf Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz geeinigt. Überraschungen blieben aus.
Man wolle nun auf weitere Infektionswellen gut vorbereitet sein und insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppe schützen. Allerdings dürften dabei die Grundrechte nicht zu stark beschnitten werden, so Buschmann. Insbesondere den Schulen gelte besonderes Augenmerk, Schließungen werde es in diesem Herbst und Winter daher nicht geben.
Zu den verpflichtenden Basismaßnahmen gehören laut Lauterbach und Buschmann die Maskenpflicht im Luftverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr, die Masken- und Testpflicht beim Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die Maskenpflicht und Testpflicht für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten sowie der betriebliche Infektionsschutz in Form der Homeoffice-Angebotspflicht, der Testangebotspflicht, betriebliche Impfförderung und Maskenregeln.
Reichen auch diese Maßnahmen nicht aus, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und es zeichnet sich eine akute Gefahrenlage ab, dürfen die „Schneeketten“ zum Einsatz kommen. Bislang hatten die Länder die Möglichkeit, von der sogenannten Hot-Spot-Regelung Gebrauch zu machen, um Infektionsschutzmaßnahmen regional nachzuschärfen.
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