Im Abwehrkampf gegen die russische Armee fordert die ukrainische Regierung geflohene Männer zur Rückkehr auf. Oppositionspolitiker in Deutschland unterstützen das.
Im Abwehrkampf gegen die russische Armee fordert die ukrainische Regierung geflohene Männer zur Rückkehr auf. Oppositionspolitiker in Deutschland unterstützen das.Weil auch Soldaten fehlen, diskutiert Kiew seit Monaten über eine mögliche Mobilisierung wehrpflichtiger Ukrainer im Ausland. Hunderttausende haben das Land in den vergangenen zwei Jahren verlassen. Ein großer Teil von ihnen hält sich in Deutschland auf.
Die Bundesregierung äußerte sich bislang zurückhaltend: „Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein“, sagte Justizminister Damit einher geht der Anspruch auf Bürgergeld. „Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit gab es im November 2023 rund 126.000 männliche Regelleistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch im Alter von 18 bis unter 60 Jahren mit ukrainischer Staatsangehörigkeit“, teilt das Arbeits- und Sozialministerium auf Anfrage des Abgeordneten Bystron mit.
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