Mitglieder des Menschenrechtsauschusses des Bundestags wollen Ende Oktober nach Taiwan reisen. Der Besuch sei schon länger geplant.
Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten aus dem Ausschuss erfuhr. Die Reise ist keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch der US-Spitzenparlamentarierin Nancy Pelosi in Taiwan, sondern war schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30.
Grünen-Abgeordneter betont wirtschaftliche Bedeutung TaiwansAus der Koalition sollen unter anderen der FDP-Politiker Peter Heidt und der Grünen-Abgeordnete Boris Mijatovic mitreisen. Mijatovic verweist darauf, dass Taiwan auch ein wichtiger Handelspartner Deutschlands sei, gerade was Halbleitertechnologie angehe. Daher sei eine solche Parlamentarierreise „normal“, sagte er.
Reisen von Bundestagsabgeordneten nach Taiwan hatte es auch in der Vergangenheit gegeben. Der Menschenrechtsausschuss plante zuletzt 2020 einen Besuch, der allerdings wegen Corona abgesagt wurde. Ersatzweise empfing der Ausschuss Taiwans Repräsentanten in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, in den Räumen des Bundestags zu einer Diskussionsveranstaltung.
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