Bundestags-Innenausschuss - Faeser beantwortet Fragen zur Personalie Schönbohm

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Bundesinnenministerin Faeser äußert sich im Bundestagsinnenausschuss zur Affäre um den versetzten Behördenleiter Schönbohm. Der frühere Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik war von seinem Posten von der Ministerin abberufen worden. Faeser hatte dies unter anderem mit fehlendem Vertrauen begründet.

Die Opposition kritisiert eine mangelnde Aufklärung. Zudem sei Faeser zuvor bei zwei Sondersitzungen des Innenausschusses nicht erschienen. Der

CDU-Innenpolitiker Amthor sagte im Deutschlandfunk, die SPD-Politikerin habe bislang viele Fragen widersprüchlich oder unvollständig beantwortet . Zudem stelle sie es als einen alltäglichen Vorgang dar, dass sie am Dienstweg vorbei Geheimunterlagen über einen unliebsamen Beamten zugestellt bekommen habe.

In einem ZDF-Bericht war Schönbohm eine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten nachgesagt worden. Faeser wird vorgeworfen, deshalb den Verfassungsschutz angewiesen zu haben, Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter zu sammeln. Die Ministerin hatte dies zurückgewiesen. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Kuhle, sagte im ZDF, er gehe davon aus, dass es Faeser gelingen werde, die Vorwürfe von CDU und CSU auszuräumen.

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