- Bundestag setzt Etatberatungen mit Generaldebatte fort

Der Bundestag setzt heute seine Haushaltsberatungen fort.

Am zweiten Tag treffen dabei traditionell der Bundeskanzler und der Oppositionsführer direkt aufeinander. Die sogenannte Generaldebatte wird vom CDU-Vorsitzenden Merz eröffnet, Regierungschef Scholz spricht anschließend. Es folgt eine rund vierstündige Diskussion aller im Bundestag vertretenen Parteien über die Politik der Bundesregierung.

Anschließend werden die Haushaltspläne der Ressorts Verteidigung, Auswärtiges und Verkehr beraten. Die endgültige Verabschiedung des Etats 2024 ist für den 1. Dezember geplant. Der Entwurf von Bundesfinanzminister Lindner sieht Ausgaben von knapp 446 Milliarden Euro vor. Darin sind 16,6 Milliarden Euro neue Schulden enthalten.Entdecken Sie den Deutschlandfunk

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